Psychiatrische Zwangsmaßnahmen im Dickicht europäischer Gesetzgebungsprozesse
Wer als nicht juristisch geschulte Person danach sucht wie europäische Übereinkommen zusätzliche Protokolle erhalten und wer dafür zuständig ist, kann lange suchen. Der folgende Text versucht die Entscheidungsschritte zum Entwurf des Zusatzprotokolls zur Oviedo-Konvention, das psychiatrische Zwangsmaßnahmen an Menschen mit psychosozialen Behinderungen regeln soll, nachzuzeichnen und einzelne Entscheidungsschritte und entsprechende Gremien vorzustellen.
Nicht nur ist die Geschichte lang, sondern sie ist auch intransparent. Letzte Woche wurde im bioethischen Ausschuss des Europarats der Entwurf zum Zusatzprotokoll entschieden und nun dem Ministerkomitee zur Entscheidung vorgelegt. Ein schlechtes Signal.
Artikel in Kobinet-Nachrichten von Julia Lippert. Weiterlesen:
